BfS (T)232/23 Nordsee: Unterems. Sperrungen wegen Überführung eines Werftschiffes

Im Rahmen der Überführung wird es auf der Seeschifffahrtsstraße Ems zu den folgenden Behinderungen für die Schifffahrt kommen:

1. Sperrungen:

1.1 Emssperrwerk

Das Emssperrwerk wird zum Zwecke des Aufstaus am 29.10.2023 um ca. 12:00 Uhr vollständig geschlossen. Die Aufhebung des Staus wird voraussichtlich am 31.10.2023 um ca. 01:30 Uhr abgeschlossen sein. Nach Ende der Stauzeit und ggfs. Passage des Werftschiffes wird die Sperrwerksdurchfahrt für die Schifffahrt wieder freigegeben. Es ergeben sich voraussichtlich daher folgende Sperrzeiten am Emssperrwerk bei Gandersum:

29.10.2023 um ca. 12:00 Uhr bis zum 31.10.2023 um ca. 01:30 Uhr.

Schiffe, die im Sperrwerksbereich auf eine Freigabe zur Weiterfahrt warten, müssen an den vorhandenen Liegestellen festmachen. Die Großschiffsliegestelle Gandersum steht für diesen Zweck nicht zur Verfügung.

Die genauen Sperrzeiten werden durch die Verkehrszentrale Ems (Rufname “Ems- Traffic”) auf den UKW- Arbeitskanälen bekannt gegeben.

1.2 Schiffsüberführung

Die Schiffsüberführung wird voraussichtlich am 30.10.2023 um ca. 11:00 Uhr in Papenburg beginnen. Die Passage der Jann- Berghaus-Brücke in Leer ist für den 30.10.2023 um ca. 19:30 Uhr geplant. Mit der Durchfahrt des Werftschiffes durch das Emssperrwerk Gandersum ist am 31.10.2023 gegen ca. 01:30 Uhr zu rechnen.

Die genauen Sperrzeiten werden durch die Verkehrszentrale Ems (Rufname “Ems- Traffic”) auf den UKW- Arbeitskanälen bekannt gegeben.

2. Begegnen und Überholen

2.1 Streckenabschnitt Leerort – Emden

Auf dem Streckenabschnitt zwischen Leerort und Emden fährt das Werftschiff als Wegerechtsschiff gem. Artikel 1 (1) Nummer 7 Schifffahrtsordnung Emsmündung in Verbindung mit Regel 3 Buchstabe h der KVR und führt das Signal nach Regel 28 KVR (Tiefgangbehindertes Fahrzeug). Überholen und Begegnen des Verbandes ist auf diesem Streckenabschnitt nur zulässig nach vorheriger, rechtzeitiger Absprache mit der Schiffsführung der „CARNIVAL JUBILEE“ oder der Verkehrszentrale Ems.

3. Allgemeines

3.1 Für den Fall des Eintretens unvorhergesehener Umstände kann es erforderlich werden, die Sperrzeiten an die veränderten Gegebenheiten anzupassen. Dazu zählt auch eine kurzfristig notwendig werdende Verschiebung des Staus. In diesem Falle wird es auch zu einer Verschiebung der Schiffsüberführung kommen. Hierzu wird dann kurzfristig ein neuer Termin bekanntgemacht.

3.2 Die gesperrte Strecke wird durch Dienstfahrzeuge der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes gekennzeichnet, die bei Papenburg in Höhe Ems- km 0,0 und auf der Leda in Höhe Km 24,8 liegen. Das außergewöhnlich große Fahrzeug wird von Dienstschiffen der Wasserschutzpolizei bzw. der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes begleitet. Die Sperrung am Emssperrwerk Gandersum wird durch die Lichtsignale nach Nr. A 19a), b) und c) der Anlage I zur Seeschifffahrtsstraßenordnung gekennzeichnet.

3.3 Das Einlaufen in die gesperrte Strecke sowie das Liegen in dieser Strecke ist allen Fahrzeugen, mit Ausnahme der Hilfs- und Sicherungsschiffe verboten.

3.4 Die Strom- und Schifffahrtspolizeibehörde und die Wasserschutzpolizei können von dem Passierverbot auf den gesperrten Strecken Ausnahmen zulassen.

3.5 Den Einzelanordnungen der Strom- und Schifffahrtspolizeibehörde bzw. denen der Wasserschutzpolizei ist unverzüglich Folge zu leisten.

3.6 Diese schifffahrtspolizeiliche Allgemeinverfügung gilt 2 Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung als bekannt gemacht. Rechtsgrundlage hierfür ist § 11 Abs. 1 und 2 der Verordnung zur Einführung der Schifffahrtsordnung Emsmündung vom 8.8.1989 (BGBl. I, S.1583), zuletzt geändert durch die Verordnung vom 19.12.2008 (BGBl. I, S. 2868; 2010, 380).

3.7 Die sofortige Vollziehung wird hiermit nach § 80 Abs. 2 Nr. 4 VwGO angeordnet.

4. Gründe

Diese Verfügung stützt sich auf § 11 der EmsSchEV vom 8. August 1989 (BGBl. I, S 1583) zuletzt geändert durch VO vom 19.12.2008 (BGBl. I, S. 2868; 2010, 380) i.V. mit § 3 Abs. 1 und § 1 Nr.2 SeeAufg.G.

In der Zeit ab dem 30.10.2023 oder einem der darauffolgenden Tage befährt das außergewöhnlich große Fahrzeug „CARNIVAL JUBILEE“ mit Schlepperhilfe die Seeschifffahrtsstraße Ems von Papenburg nach Emden.

Das Verkehrsverbot für die übrige Schifffahrt zwischen Leerort und Papenburg ist aufgrund der großen Schiffsabmessungen des Werftschiffes erforderlich. Die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs kann deshalb nicht hingenommen werden, da die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs im gesperrten Fahrwasserabschnitt erheblich gefährdet wäre, wenn zusätzlicher Schiffsverkehr zur Zeit der Überführung zugelassen wäre.

Die Anordnung der sofortigen Vollziehung ist im öffentlichen Interesse erforderlich. Darüber hinaus wurde der Überführungstermin mit dem Aufstau und den Unterhaltungsmaßnahmen der Seeschifffahrtstraße Ems abgestimmt.

5. Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats beim Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Ems-Nordsee, Am Eisenbahndock 3, 26725 Emden, nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden.