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Wasserpachten

„Die gemeinsame Abwendung übermäßiger Pachtzinserhöhungen für die gemeinnützigen Wassersportvereine gerät in Gefahr.“
So bewertet DSV-Präsident Rolf Bähr die gegenwärtigen Beratungen über den Bundeshaushalt 2010.

Der Bundesverkehrsminister, die Regierungsfraktionen der neuen wie auch der alten Bundesregierung, der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages und zahlreiche mit dem Problem der Vereine vertraute Abgeordnete des Deutschen Bundestages hatten in über 12-monatigen Beratungen ein gemeinsames Modell für die Probleme der gemeinnützigen Wassersportvereine entwickelt. Die Vereine sind nach mehreren verwaltungsinternen Rechtsänderungen des Bundes von übermäßigen Pachtzinserhöhungen bedroht.

Das gemeinsame Modell sieht für die gemeinnützigen Vereine eine pauschale Reduzierung der erhöhten Entgelte um drei Viertel vor. Gleichzeitig wurde in gemeinsamer Bemühung von Sportvertretern, Ministerium und Abgeordneten eine Härtefallregelung für solche Vereine entwickelt, deren Pacht trotz dieser Vorkehrungen´um mehr als ein Drittel steigen würde. Letzteres betrifft vor allem Wassersportvereine in den neuen Bundesländern und im ehemaligen West-Berlin.

„Diese mühsam erarbeitete Lösung scheint nun an der Hektik des Beratungsbetriebs über den Bundeshaushalt 2010 zu scheitern,“ so Rolf Bähr. „Trotz intensiver Aufarbeitung der komplexen Thematik gelingt es offensichtlich nicht, die Tragweite der bereits eingetretenen und drohenden Entgelterhöhungen für den gemeinnützigen Wassersport bei den Abgeordneten des Haushaltsausschusses deutlich zu machen. Weder der Wirtschaft, noch dem gerade erst aufkeimenden Wassertourismus in Deutschland wäre geholfen, wenn man die Härtefallregelung zugunsten sofortiger dramatischer Pachtzinserhöhung aufgäbe und die pauschalierende Kompensation der Pachtzinserhöhungen auf 50% zusammenstreichen würde. Ich appelliere an die verantwortlichen Entscheidungsträger, sich mit den existenziellen Problemen des gemeinnützigen Sports vertraut zu machen. Der Deutsche Segler-Verband, der Deutsche Olympische Sportbund und alle im DOSB zusammengeschlossenen Wassersportspitzenverbände stehen dazu jederzeit zur Verfügung.“ (Berlin, 10. März 2010)